In Schleswig-Holstein können sich private Glücksspielbetreiber um eine Online-Lizenz bemühen. Das nördlichste Bundesland in Deutschland hat am 25. April die Konzessionsvergabe für das digitale Glücksspiel eröffnet. Wie das zuständige Innenministerium in einer Mitteilung bekanntgab, werden die zukünftigen Lizenznehmer in der Lage sein, sämtliche Casinospiele in digitaler Form anzubieten. Inbegriffen sind auch beliebte Tischspiele wie Roulette, Baccarat und Blackjack.
Entscheidung gegen Monopol
Der Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) verpflichtet alle Bundesländer in Deutschland dazu, der Bevölkerung ein Glücksspielangebot im Internet zur Verfügung zu stellen. Die Art und Weise obliegt jedoch den einzelnen Landesregierungen. Entweder wird ein Monopol über einen staatlichen Betreiber installiert oder es wird sich für die Vergabe mehrerer Online-Lizenzen an Glücksspielkonzerne aus der Privatwirtschaft entschieden. Schleswig-Holstein wählte letzteren Weg.
Damit folgt das Bundesland seiner ohnehin aufgeschlossenen Haltung gegenüber des Online-Glücksspiels. Bereits im Jahr 2011 nahm man eine Pionierrolle ein und entschied sich gegen die einstige Herangehensweise, die ein generelles Verbot des Online-Glücksspiels vorsah. Schleswig-Holstein beschritt in der Folge einen Sonderweg und vergab auf eigene Faust Konzessionen an Online-Casinos. Die aktuelle Umsetzung des GlüStV ist entsprechend keine große Überraschung.
Vier Online-Lizenzen werden vergeben
Gleichwohl das neue Glücksspielgesetz den Bundesländern relativ viel Spielraum gewährt, müssen sich diese an bestimmte Vorgaben halten. So ist es den Ländern nicht gestattet, beliebig viele Online-Lizenzen an Glücksspielbetreiber zu vergeben. So darf die Anzahl der Online-Lizenzen die Anzahl der terrestrischen Spielbanken im jeweiligen Bundesland nicht überschreiten. Schleswig-Holstein beherbergt insgesamt fünf landesbasierte Casinos und darf damit fünf digitalen Betreibern eine Konzession erteilen.
Allerdings sollen nur vier Privatanbieter eine Lizenz erhalten. Das Innenministerium erklärte diesbezüglich, dass eine der zur Verfügung stehenden Lizenzen einem staatlichen Anbieter vorbehalten ist. Angedacht ist die hiesige Lotteriegesellschaft, die zu 100 Prozent dem Land Schleswig-Holstein gehört.
In seiner Mitteilung verriet das Innenministerium auch die Laufzeit der Konzessionen. Zukünftigen Lizenznehmern wird das Recht eingeräumt, rund 15 Jahre legal auf dem deutschen Glücksspielmarkt zu operieren. Nach Ablauf der Halbwertszeit wird die entsprechende Lizenz neu vergeben, wobei eine erneue Bewerbung im Rahmen des Möglichen ist – sofern während der 15 Jahre keinerlei schwerwiegende Probleme aufgetreten sind.
Umsetzung in NRW und Thüringen
Auch in Nordrhein-Westfalen entschied sich die Landesregierung für die Vergabe mehrerer Online-Lizenzen an privatwirtschaftliche Glücksspielbetreiber. Der Glücksspielmarkt im bevölkerungsreichsten Bundesland machte im vergangenen Jahr durch eine millionenschwere Übernahme auf sich aufmerksam. So verkaufte die Landesregierung das staatliche Glücksspielunternehmen Westspiel für rund 141,8 Millionen Euro an die Gauselmann-Gruppe.
Eine gänzlich andere Umsetzung erfolgte in Thüringen. Im Gegensatz zu NRW und Schleswig-Holstein wird es im zentralgelegenen Bundesland keine Online-Lizenzen für Glücksspielanbieter aus der Privatwirtschaft geben. Die Vorgaben des GlüStV wurden im hiesigen Spielbankengesetz mittels eines Monopols umgesetzt. So hat sich die Landesregierung dazu entschieden, lediglich eine Lizenz für das Online-Glücksspiel an einen staatlichen Träger zu vergeben.
Zum jetzigen Zeitpunkt wurde noch kein Lizenznehmer für das staatliche Glücksspielmonopol in Thüringen auserkoren, allerdings gilt es sehr wahrscheinlich, dass die Staatslotterie des Bundeslandes diese Rolle einnehmen wird. Mit der restriktiven Herangehensweise verfolgt die Landesregierung das Ziel, den Spieler- und Jugendschutz sowie die Suchtprävention nicht in die Privatwirtschaft auszulagern. Durch einen staatlichen Monopolisten liegt sowohl die Kontrolle als auch die Verantwortung bei der Regierung.
Avi Fitchner Casino Experte & Webmaster
Staatsangehörigkeit:Schweiz
Lieblings Spiele:Online Roulette, Baccara
Geburtstag:August 1978
Schreibt über:Rechtliches
Gründer und einer der Autoren von onlinecasinosdeutschland.de. Avi Fichtner ist bereits seit 12 Jahren in Sachen Online Glücksspiel unterwegs. Angefangen hat alles eigentlich mit der Leidenschaft für Spielbanken und Interesse an der verzwicken rechtlichen. Mehr Infos Uber Avi.
